SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2021/49 vom 14. Februar 2022 , Entscheid Verwaltungsgericht, 14.02.2022 - Sg Verwaltungsgericht (2022)
Baurecht, Baubewilligung, Inhalt Baugesuch, Immissionsschutz, Vorsorgeprinzip; Art. 137 PBG (sGS 731.1) in Verbindung mit Art. 21 PBV (sGS 761.11), Art. 1 Abs. 2 USG (SR 814.01), Art. 11 Abs. 2 USG (SR 814.01), Art. 12 USG, Art. 25 USG, Art. 7 Abs. 1 LSV (SR), Art. 9 LSV, Art. 36 Abs. 1 LSV, Art. 12 LRV, Art. 28 LRV, 25a RPG (SR 700). Die Beschwerdeführerin ersuchte um Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und um Aufhebung der Baubewilligung für das Erstellen eines öffentlichen Parkplatzes auf einem derzeit unbebauten Grundstück als Zwischennutzung. Das Verwaltungsgericht erachtete das Baugesuch als vollständig und den Sachverhalt als hinreichend abgeklärt. Die Bauherrschaft bestimme mit ihrem Baugesuch, ob und in welchem Umfang ein baubewilligungspflichtiger Sachverhalt bewilligt werden solle; auf ihre Angaben und geäusserten Absichten (z.B. zur Nutzung und zum Betrieb) im Gesuch habe sie sich behaften zu lassen. Nach den insofern klaren Angaben im Baugesuch beschränke sich die beabsichtigte Zwischennutzung als provisorischer Parkplatz zeitlich längstens bis zum Ende der Sanierungsarbeiten des bestehenden Parkhauses (und nicht bis zur Realisierung der geplanten Überbauung des streitbetroffenen Grundstücks). Zusätzlich sei die Bewilligung von den Behörden auf drei Jahre befristet worden. Angesichts der zutreffenden Beurteilung durch die Fachbehörde und der konkreten Umstände habe die Vorinstanz eine massgebliche Überschreitung der anwendbaren Belastungswerte nach heutigem Kenntnisstand ausschliessen dürfen, weshalb auf das Einholen einer Lärmprognose, aber auch auf eine Immissionsprognose und Emissionserklärung nach LRV habe verzichtet werden dürfen. Ferner beurteilte das Verwaltungsgericht es als zulässig, u.a. wegen der Befristung der Bewilligung auf drei Jahre auf das Einholen eines Verkehrsgutachtens zu verzichten. Die von der Vorinstanz bejahrte materielle Bewilligungsfähigkeit, namentlich die Einhaltung der umweltschutzrechtlichen Vorschriften, hat das